Alois Reisenbichler: Nie mehr wollen wir in Kriege ziehen!
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Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde!
Wir leben in einer Epochenwende – es wurde zu Recht mehrmals betont: so kann es nicht weitergehen!
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- In der Frage der Verteilung weltweit, in Europa und auch in Österreich!
- In der Frage des Klimaschutzes, wo gestern (Freitags) zehntausende Schülerinnen und Schüler demonstrierten.
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Es gibt einen Zusammenhang zwischen der sozialen und der ökologischen Frage.
Wir können nicht so weiterleben, im persönlichen Lebensstil, aber noch weniger im Wirtschaften.
Wir müssen uns entscheiden:
Weiter so wirtschaften oder Überleben, Kapitalismus oder Klimaschutz, wie Naomi Klein in ihrem Buch betont.
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Die Umwelt und die Menschen werden ausgebeutet, zerstört oder an den Rand gedrängt, wie Papst Franziskus in seiner Umweltenzyklika Laudato Si aufzeigt, und das sehen auch der Weltkirchenrat und die Soziallehren der anderen Weltreligionen so.
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Es kann nicht so weitergehen! Überall wird aufgerüstet:
in Russland, in China, in den Schwellenländern und in den USA sowieso.
Auch in der Europäischen Union ist die Militarisierung schnell vorangeschritten, in den letzten Monaten besonders schnell, weil durch den Brexit ist die bremsende Rolle Großbritanniens weggefallen. Die haben das auch nicht aus friedenspolitischen Gründen gemacht, sondern auf Grund ihres Lobbyings für die USA.
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In der letzten Zeit ist es mir auch persönlich sehr schlecht gegangen, weil mich das tief betroffen gemacht hat. Der INF Vertrag wurde von den USA gekündigt, wir fallen um vierzig Jahre zurück, auf 1979, auf das Jahr des NATO-Doppelbeschlusses, in die Zeit des Wettrüstens mit atomaren Mittelstreckenraketen, gegen die europa- und weltweit Millionen in den 80er Jahren demonstriert haben, wo wir jetzt glaubten, sie sind Geschichte, und nun geht dies wieder weiter mit diesen atomaren Mittelstreckenraketen, die auf Grund der besonders kurzen Vorwarnzeit besonders gefährlich sind und damit das Überleben der gesamten Menschheit bedrohen.
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Es kann nicht so weitergehen mit dem Aufrüsten in der EU, mit der Militarisierung der EU, die unsere Neutralität zerstört und die dazu führen wird, dass die EU Kriege führt. Das betrifft uns alle – auch ganz persönlich. Ich habe das Glück und die Gnade, keinen einzigen Kriegstag erlebt zu haben, aber es ist Teil der Erfahrung unser aller Familien:
Mein Großvater ist im Ersten Weltkrieg an Malaria erkrankt, mein Onkel im verbrecherischen Hitler-Krieg gefallen, mein Vater hat im Zweiten Weltkrieg das Gehör auf einem Ohr fast verloren, er hatte Mittelohrentzündung, das war damals auch schon heilbar, aber an der Front war es nicht möglich.
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In einer Zeit, wo Kriege leider immer wahrscheinlicher werden, müssen wir an der immerwährenden Neutralität Österreichs festhalten und müssen sicher stellen, dass Österreich nie mehr an Kriegen teilnimmt. Nie mehr wollen wir in Kriege ziehen!
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Daher stelle ich folgende zwei Forderungen:
„Die Europäische Union darf kein Militärblock werden: Nein zur Militarisierung der Europäischen Union, für die immerwährende Neutralität Österreichs, Nein zu Euro Armee, Ausstieg aus der PESCO als konsequenten Schritt.
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Für die Stärkung der Vereinten Nationen und des Gewaltverbotes der UN Charta, für den internationalen Dialog und für Abrüstung, vor allem der Atomwaffen.“
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Liebe Genossinnen und Genossen, das ist sehr wichtig, niemals sollen Soldaten und eventuell Soldatinnen aus Österreich, niemals sollen Menschen auf den Schlachtfeldern irgendwo auf der Welt für die Interessen EU-Konzerne verrecken. Freundschaft!
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Alois Reisenbichler: Nie mehr wollen wir in Kriege ziehen!
Rede beim Landesparteitag der SPÖ Niederösterreich am 16. März 2019
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Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde!
Wir leben in einer Epochenwende – es wurde zu Recht mehrmals betont: so kann es nicht weitergehen!
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- In der Frage der Verteilung weltweit, in Europa und auch in Österreich!
- In der Frage des Klimaschutzes, wo gestern (Freitags) zehntausende Schülerinnen und Schüler demonstrierten.
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Es gibt einen Zusammenhang zwischen der sozialen und der ökologischen Frage.
Wir können nicht so weiterleben, im persönlichen Lebensstil, aber noch weniger im Wirtschaften.
Wir müssen uns entscheiden:
Weiter so wirtschaften oder Überleben, Kapitalismus oder Klimaschutz, wie Naomi Klein in ihrem Buch betont.
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Die Umwelt und die Menschen werden ausgebeutet, zerstört oder an den Rand gedrängt, wie Papst Franziskus in seiner Umweltenzyklika Laudato Si aufzeigt, und das sehen auch der Weltkirchenrat und die Soziallehren der anderen Weltreligionen so.
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Es kann nicht so weitergehen! Überall wird aufgerüstet:
in Russland, in China, in den Schwellenländern und in den USA sowieso.
Auch in der Europäischen Union ist die Militarisierung schnell vorangeschritten, in den letzten Monaten besonders schnell, weil durch den Brexit ist die bremsende Rolle Großbritanniens weggefallen. Die haben das auch nicht aus friedenspolitischen Gründen gemacht, sondern auf Grund ihres Lobbyings für die USA.
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In der letzten Zeit ist es mir auch persönlich sehr schlecht gegangen, weil mich das tief betroffen gemacht hat. Der INF Vertrag wurde von den USA gekündigt, wir fallen um vierzig Jahre zurück, auf 1979, auf das Jahr des NATO-Doppelbeschlusses, in die Zeit des Wettrüstens mit atomaren Mittelstreckenraketen, gegen die europa- und weltweit Millionen in den 80er Jahren demonstriert haben, wo wir jetzt glaubten, sie sind Geschichte, und nun geht dies wieder weiter mit diesen atomaren Mittelstreckenraketen, die auf Grund der besonders kurzen Vorwarnzeit besonders gefährlich sind und damit das Überleben der gesamten Menschheit bedrohen.
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Es kann nicht so weitergehen mit dem Aufrüsten in der EU, mit der Militarisierung der EU, die unsere Neutralität zerstört und die dazu führen wird, dass die EU Kriege führt. Das betrifft uns alle – auch ganz persönlich. Ich habe das Glück und die Gnade, keinen einzigen Kriegstag erlebt zu haben, aber es ist Teil der Erfahrung unser aller Familien:
Mein Großvater ist im Ersten Weltkrieg an Malaria erkrankt, mein Onkel im verbrecherischen Hitler-Krieg gefallen, mein Vater hat im Zweiten Weltkrieg das Gehör auf einem Ohr fast verloren, er hatte Mittelohrentzündung, das war damals auch schon heilbar, aber an der Front war es nicht möglich.
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In einer Zeit, wo Kriege leider immer wahrscheinlicher werden, müssen wir an der immerwährenden Neutralität Österreichs festhalten und müssen sicher stellen, dass Österreich nie mehr an Kriegen teilnimmt. Nie mehr wollen wir in Kriege ziehen!
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Daher stelle ich folgende zwei Forderungen:
„Die Europäische Union darf kein Militärblock werden: Nein zur Militarisierung der Europäischen Union, für die immerwährende Neutralität Österreichs, Nein zu Euro Armee, Ausstieg aus der PESCO als konsequenten Schritt.
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Für die Stärkung der Vereinten Nationen und des Gewaltverbotes der UN Charta, für den internationalen Dialog und für Abrüstung, vor allem der Atomwaffen.“
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Liebe Genossinnen und Genossen, das ist sehr wichtig, niemals sollen Soldaten und eventuell Soldatinnen aus Österreich, niemals sollen Menschen auf den Schlachtfeldern irgendwo auf der Welt für die Interessen EU-Konzerne verrecken. Freundschaft!
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Alois Reisenbichler: Nie mehr wollen wir in Kriege ziehen!
Rede beim Landesparteitag der SPÖ Niederösterreich am 16. März 2019
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PS.:
Pesco bezeichnet die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die sich in der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik besonders engagieren wollen. (Auf deutsch: Ständige Strukturierte Zusammenarbeit, kurz SSZ.)
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Die Außen- und Verteidigungsminister von 25 der 28 EU-Staaten haben im November und Dezember des Jahres 2017 dem Europäischen Rat mitgeteilt, in der Verteidigung künftig gemeinsame Wege zu gehen.
Die zwei EU-Staaten Dänemark und Malta sowie der Noch-EU-Staat Großbritannien sind nicht dabei, ÖSTERREICH schon!
Ist aber kein Wunder, da wir seit langem bei den EU-Battlegroups dabei sind und das obwohl wir angeblich noch neutral sind!
GKr
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Bereits bei Gründung der EU-SSZ wurden eine Reihe von Projekten vereinbart, die alle auf eines abzielen: Durchführung globaler EU-Militäreinsätze, viel Geld für die Rüstungsindustrie und Anpirschen an eine zentrale EU-Armee.
AntwortenLöschenhttp://www.selbstbestimmtes-österreich.at/34-ssz-bundesheer-als-globale-eu-gebirgskampftruppe
Ein Kommentar von Wolfgang Lieberknecht zu Bruno Kreiskys Ausspruch: „Man kann die Qualität einer Gesellschaft daran ermessen, wieviel Kraft sie zur Überwindung unbefriedigender, ungerechter Zustände aufbringt.“
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„Sehr geehrte Präsidenten und Regierungschefs!
Ihr habt mit eurer jahrzehntelangen Kriegs-und Ausbeutungspolitik Millionen Menschen im Mittleren Osten und in Afrika ins Elend gestoßen.
Wegen EUCH flüchten weltweit die Menschen. Jeder 3. Flüchtling in Deutschland stammt aus Syrien, Irak und Afghanistan. Aus Afrika kommt jeder 5. Flüchtling.
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Eure Kriege sind auch Ursache des weltweiten Terrorismus. Statt ein paar 100 internationale Terroristen wie vor 15 Jahren haben wir jetzt über 100.000. Wie ein Bumerang schlägt eure zynische Rücksichtslosigkeit jetzt auf uns zurück. Wie üblich denkt ihr nicht daran, eure Politik wirklich zu ändern.
Immer neue Kriege, Terrorwellen und Flüchtlingskatastrophen werden daher die Zukunft unseres Planeten bestimmen. Die Schuld tragen wir alle mit, weil es uns nicht gelingt, den Militärischen-Industriellen Rüstungs-Komplex, die Kriegsteilnahme – Weltweit – zu Stoppen.“
Wolfgang Lieberknecht
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Ist ewiger Frieden möglich ?
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In seiner Altersschrift entwickelt Kant seinen Gedanken des »kategorischen Imperativs« zu einem politischen Modell zwischen den Staaten der Welt weiter.
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Von der Vernunft geleitete Entscheidungen, die nach Gerechtigkeit trachten können der Menschheit den Frieden stiften, der für Kant ausdrücklich kein Naturzustand ist, sondern Ergebnis vorantwortungsvoller Politik.
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http://www.demos.co.at/ewiger-frieden-moeglich